Pressemitteilungen der ÖDP im Stadtrat Passau

„Die Solarwirtschaft nicht verunsichern!“
Die Betriebsbedingungen für Photovoltaikanlagen, die ab 2021 aus der EEG-Förderung fallen, sind weiterhin unklar. Solarwirtschaft und Umweltverbände…

Schulter-Schluss für gemeindeverbindende Radwege
Die ÖDP-Fraktionen in der Stadt Passau, in der Gemeinde Neuburg am Inn und im Kreistag wollen an einem Strang für bessere Radwege ziehen: Bei einem…

Was bleibt von der Bürgerfragestunde eigentlich noch übrig?
Die ÖDP-Stadtratsfraktion sieht die seit den 90er Jahren eingeführte Bürgerfragestunde in Gefahr: 30 Minuten dauert die öffentlich angekündigte…

Grüne, ÖDP und PaL fordern „mehr Minderheitsrechte im Stadtrat“
Die Oppositionsfraktionen Grüne, ÖDP und Passauer Liste fordern in einem gemeinsamen Antrag an OB Jürgen Dupper „mehr Minderheitsrechte im Stadtrat“:…